Bürgerhaushalt Erkner

Liebe Erkneranerinnen und Erkneraner,

im zurückliegenden Jahr betraten wir mit dem Projekt Bürgerhaushalt absolutes Neuland in unserer Stadt. Bisher gab es in Erkner keine solche Art der Bürgerbeteiligung. Wir traten also ein in eine besondere Art des Dialogs mit Ihnen. Und ich kann es an dieser Stelle auch mal deutlich sagen: ein bisschen Magenschmerzen hatten wir da schon. Werden sich Bürgerinnen und Bürger überhaupt mit einem Vorschlag an einem solchen Projekt beteiligen? Was machen wir denn, wenn gar keiner einen Vorschlag einreicht? Es herrschte eine gewisse Aufgeregtheit in der Verwaltung. Und ich spüre dies in diesen Tagen erneut. 67 Vorschläge wurden im zurückliegenden Jahr eingereicht. Ein Vorschlag wird aktuell realisiert – der Bau einer Skateanlage. Dies bedeutet aber auch: Mindestens 66 Personen waren enttäuscht, weil ihr Vorschlag nicht umgesetzt wird.

Dies stimmt so aber nicht. Zum Teil war die Verwaltung bereits an einigen Projekten dran bzw. griff Ideen auf. So gab es z. B. den Vorschlag, unsere Bäume mit dem bereitgestellten Geld in trockenen Sommern zu wässern. Wir haben uns dagegen entschieden, aber den Hinweis aufgegriffen. Die Idee von Baumpatenschaften wurde geboren. Auch die Idee eines Eisbusses im Sommer beschäftigt uns weiter, so wie auch die Umgestaltung und Verschönerung des Rathausparks. Bereits öfter haben die Mitarbeitenden in der Verwaltung dies angeregt, auch konkret verbunden mit einer Pflanzaktion. Vielleicht waren einige enttäuscht, dass die Bürger-Jury sich gegen neue Bänke ausgesprochen hat. Hat sie gar nicht, aber es ist nicht Aufgabe eines Bürgerhaushaltes für neue Sitzgelegenheiten zu sorgen, sondern die Stadt erneuert in schöner Regelmäßigkeit ihre Bänke. Aber in Absprache mit dem Seniorenbeirat, der Arbeiterwohlfahrt und dem Heimatverein werden von nun an neue Orte für Bänke besprochen. Wo Bedarf ist, da soll auch eine Bank zum Verweilen einladen.

Was ich eigentlich sagen möchte ist, viele Ideen aus den eingereichten Vorschlägen im zurückliegenden Jahr sind im Hinterkopf der Rathausmitarbeiter fest verankert. Und manchmal entwickeln sich daraus dann ganz andere Projekte. Ich denke dabei an die verschiedenen Vorschläge, die sich mit der Betätigung an der frischen Luft beschäftigten. Es ging in mindestens drei Vorschlägen 2021 um Möglichkeiten zur Fitnesssteigerung an der frischen Luft, um hüpfen, springen, balancieren, sich austoben, Kräfte messen, einen Fitness- Parcours zu absolvieren. Der Gewinner 2021, der Bau einer Skateanlage, wird eingebettet sein in den Bau einer Freizeitfläche. Dabei werden die genannten Aspekte dieser Vorschläge sich niederschlagen und wiederfinden.
Insofern möchte ich Sie alle ermuntern, sich an diesem Bürgerhaushalt 2022 wieder so kreativ zu beteiligen. Selbstverständlich kann ein Vorschlag aus dem vergangenen Jahr wieder ins Rennen geschickt werden. Die terminliche Schiene wird so beibehalten wie im Jahr zuvor. Unser Bürgerhaushalt 2022 startet am 1. Mai. Bis Ende des Monats Mai werden
die Vorschläge entgegengenommen. Wer möchte, der kann seinen Vorschlag gern selbst auf der Plattform eintragen. Sie ist über unsere Homepage zu erreichen. Selbstverständlich wird auch wieder der Service angeboten, den Vorschlag per E-Mail oder Postkarte an die Verwaltung zu senden und wird dann von uns eingetragen. Eine Neuerung wird aber eingeführt: Bereits in der Vorschlagsphase wird es nicht mehr zu Mehrfachnennungen kommen können. So müssen nicht zu einem späteren Zeitpunkt inhaltlich gleiche Vorschläge zusammengefasst werden, sondern auch die Stimmenverteilung konzentriert sich dann auf den einen Vorschlag und erzeugt kein Konkurrenzverhalten untereinander.

An diese Vorschlagsphase wird sich erneut eine einwöchige Kommentierungs- und Bewertungsphase anschließen. Bis Dienstag, nach dem Pfingstfeiertagen – dies ist der 07. Juni 2022 – kann kommentiert und bewertet werden. Ein Austausch von Argumenten ist dies, ein wichtiges Stimmungsbild für alle Beteiligten am Verfahren.
Selbstverständlich wird jeder einzelne Vorschlag von der Verwaltung in den Sommermonaten geprüft und in den Sitzungen der Bürger-Jury besprochen. Sehr gern können sich jetzt bereits Bürgerinnen und Bürger für die 15 Plätze in der Bürger-Jury auf der Bürgerhaushalts-Plattform bewerben. Sollten sich mehr Bürger für die Mitarbeit interessieren, entscheidet ein Losverfahren.
Im September findet dann erneut die finale Wahl statt. Ich selbst bin gespannt, ob es dann wieder ein großes Vorhaben sein wird oder eventuell mehrere kleine Projekte, die umgesetzt werden sollen. In der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06. Oktober 2022 wird formal über den Bürgerwillen abgestimmt und die Verwaltung damit beauftragt das Ergebnis des diesjährigen Verfahrens umzusetzen.

Es bleibt im Projekt Bürgerhaushalt einfach spannend. Denn das sehr transparente Verfahren liegt ganz in der Hand von Ihnen. Ich lade Sie ein mitzumachen und unsere Stadt mitzugestalten.

Herzlichst
Henryk Pilz Bürgermeister Erkner